lueneburg

Seit der Kommunalwahl im September 2011 gibt es auch im Rat der Hansestadt Lüneburg eine Piratenfraktion, die sich bisher aus den beiden Piraten Torbjörn Bartels und Tobias Ginschel zusammensetzte. Tobias Ginschel hat am 13.07.2012 aus beruflichen Gründen sein Mandat niedergelegt, sein Nachfolger wurde Daniel Brügge. An dieser Stelle berichten die beiden Ratsherren über ihre Arbeit im Rat und in den Ausschüssen.

Weitere Informationen zum Stadtrat Lüneburg finden Sie im Ratsinformationssystem. Unter den folgenden Mailadressen können Sie die beiden erreichen:
torbjoern.bartels(ät)heide-piraten(punkt)de
daniel.bruegge(ät)heide-piraten(punkt)de

Piraten in Lüneburg empfehlen Wahl von Ulrich Mädge
6. Juni 2014

Die Piraten in Lüneburg haben sich dazu entschieden, bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister am 15.06.2014 den amtierenden Oberbürgermeister Ulrich Mädge zu unterstützen. Eine Woche lang wurde intensiv über beide Kandidaten der Stichwahl diskutiert. Am Ende waren die Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung in einem offenen Gespräch mit Oberbürgermeister Mädge auschlaggebend. Dabei trafen sich direkt nach der Wahl Oberbürgermeister Ulrich Mädge, der Fraktionsvorsitzende Heiko Dörbaum (beide SPD) mit Torbjörn Bartels (Fraktionsvorsitzender PIRATEN-Fraktion Lüneburg) und Daniel Brügge (PIRATEN-Fraktion Lüneburg).

Die Piraten konnten deutlich machen, wie sie sich die Zusammenarbeit mit einer Verwaltungsspitze vorstellen. Wichtig ist ihnen dabei ein offener und konstruktiver Dialog mit der Verwaltung und den anderen Parteien. In dem Gespräch betonten die Piraten, dass sie gerade auf lokaler Ebene Transparenz und Bürgerbeteiligung für unverzichtbar halten. Sie legten unter anderem Konzepte für mehr Beteiligung im Internet und OpenData vor, mit denen sie dieses zu erreichen hoffen.
Ulrich Mädge versprach eine bessere Zusammenarbeit als in der Vergangenheit in diesen Punkten, sollte er Oberbürgermeister bleiben. So könne er sich gut vorstellen, OpenData in Lüneburg einzuführen und auch im Bereich Online-Beteiligung wolle man stärker werden.
Insgesamt waren die Piraten von dem Gespräch überzeugt. »Ziel unserer Politik ist immer, den Menschen Politik näher zu bringen. Deshalb setzen wir uns für mehr Bürgerbeteiligung ein. Den Schritt von Ulrich Mädge hin zu mehr Transparenz und Beteiligung begrüßen wir als Schritt in die richtige Richtung. Wir freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit«, führt Torbjörn Bartels aus.

Mit den Ergebnissen dieses Gespräches und der internen Diskussion beschäftigte sich dann vergangenen Montag die Basis der Lüneburger Piraten auf ihrem zweiwöchentlichen öffentlichen Treffen in der Bar Barossa. Man einigte sich einvernehmlich darauf, unter diesen Voraussetzungen bei der Stichwahl am 15.6.2014 die Wahl von Oberbürgermeister Ulrich Mädge zu empfehlen.

Die Landeszeitung Lüneburg berichtet

Kategorie: Allgemein, Heidepiraten vor Ort, PiRathaus, Stadtrat Lüneburg

Claudia ins Rathaus
21. Mai 2014

An alle, die noch nicht ihr Kreuz für die anstehende Oberbürgermeisterinwahl gemacht haben oder sich im Nachhinein gerne ärgern, falls das Kreuz anders gesetzt wurde als von mir jetzt empfohlen:

Meine Wenigkeit ist mittlerweile auch schon eineinhalb Jahre im Lüneburger Stadtrat tätig. In dieser Zeit konnte ich mir ein gutes Bild über die vier Kandidaten zur Oberbürgermeisterinwahl machen. Und nachdem wir Claudia Schmidt auf unserem Piratentreff mit Fragen gelöchert haben, gibt es nur noch zu sagen: Bitte geht Sonntag wählen und macht euer Kreuz bei Claudia Schmidt.
Mir ist bewusst, dass ich als Pirat gerade Werbung für die Kandidatin der Grünen mache. Aber so wünsche ich mir Politik, demokratisch und überparteilich. Genauso wie Claudia Schmidt Politik lebt.

Weitere gute Gründe, Claudia zu wählen:

  • Freie Verfügbarkeit öffentlicher Daten für die BürgerInnen (Open Data). Mehr Mitsprache bei der Planung von möglichen Großprojekten – von Anfang an.
  • Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes von 1990. Für ein Verkehrskonzept, das sich den neuen technischen Möglichkeiten stellt und vernetzte Mobilität ermöglicht. Dazu gehören Elektromobilität, CarSharing, Leihräder und die Vereinfachung des Fahrkartenkaufs.
  • Solide haushalten: Sanierung des Bestands hat Priorität vor Neubau. Rathauskeller? Spielplätze? Straßen? Brücken? … Jeder Neubau verursacht wieder neue Folgekosten.
  • Mehr gibt es unter claudia-ins-rathaus.de

    Kategorie: Allgemein, PiRathaus, Stadtrat Lüneburg

    Meihsies: Vom Saulus zum Paulus in unter 2 Jahren
    31. Januar 2014

    In Ihrem Artikel „Meihsies gegen Mädge“ in der Lünepost vom 29. Januar 2014 wird Herr Meihsies mit den Worten „Ich stehe für einen Stadtdialog, für Transparenz und eine neue Form der Bürgerbeteiligung“ zitiert. Er verspricht unter anderem „eine neue Kultur des Miteinanders“.
    Als damaliges Mitglied des Rates der Hansestadt Lüneburg habe ich Anfang des Jahres 2012 die im Ratsinformationssystem von jedermann öffentlich einsehbaren Emailadressen aller Ratsmitglieder an den Verein „Abgeordnetenwatch“ weitergeleitet und darum gebeten, den Rat der Hansestadt Lüneburg auf deren Homepage (www.abgeordnetenwatch.de) zu listen.
    Daraufhin wurde ich, und in Kopie diverse Empfänger, von Herrn Meihsies per Email mit der Aufforderung, seine Daten von Abgeordnetenwatch „zurückzuholen“, angeschrieben.
    Herr Meihsies, der den Lüneburger Bürgerinnen und Bürgern nun vorgaukelt, er stehe für einen Stadtdialog, für Transparenz und für Bürgerbeteiligung, war seinerzeit einer der stärksten Gegner, als es galt, die Hansestadt Lüneburg als erste niedersächsische Kommune bei Abgeordnetenwatch aufzunehmen.
    Ein Mann, der glaubt, er könne die Lüneburger Bürgerinnen und Bürger nun mit den Schlagworten Transparenz und Bürgerbeteiligung dazu bringen, ihn in ein gut versorgtes, B-besoldetes Amt zu wählen, ist bis heute auf kommunaler Ebene nicht bereit, sich auf abgeordnetenwatch den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in einem Dialog zu stellen.
    Herr Meihsies mag zwar Transparenz, Bürgerbeteiligung und eine Kultur des Miteinanders predigen, vorgelebt wird dieses von ihm bei weitem nicht.

    Dieser Artikel wurde als Leserbrief an die Lünepost gesendet nach dem Artikel vom 29.Januar 2014 mit dem Titel „Meihsies gegen Mädge“.

    Kategorie: Allgemein, Stadtrat Lüneburg

    Ratsmehrheit lehnt Open Data Antrag ab.
    1. März 2013

    Mit Unverständnis reagierten die Piraten im Lüneburger Rat am Donnerstag Abend auf die Ablehnung ihres Antrags. Der Antrag wurde bereits zur Sitzung im Januar gestellt. Da aber noch einige Fragen zu dem Thema Open Data im Raum kreisten, haben die Piraten den Antrag auf die Februar Sitzung verschoben. Dies bot ihnen die Möglichkeit vorher noch ein interfraktionelles Arbeitstreffen einzuberufen. Nach dem auf dem Arbeitstreffen Open Data erläutert wurde und man sich darauf geeinigt hatte wie es weiter gehen sollte, schrieben die Piraten einen Änderungsantrag zur Ergänzung ihres ursprünglichen Antrages.
    Leider, wurde der Wankelmut der SPD-Fraktion und ihr Einfluss auf die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterschätzt. Diese hat quasi im Stundentakt ihre Kritikpunkte an dem Antrag geändert, bis sie ihn gänzlich ablehnten. Und das, obwohl es im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung und in der Agenda der SPD Bundestagsfraktion enthalten ist. Die zudem auch Bundesinnenminister Friedrich kritisiert, da er das vorankommen in dieser Thematik blockiere. Schade nur, dass die Ratsfraktion der SPD genau diese Verzögerungstaktik jetzt auch angewendet hat.
    Kopfschüttelnd konnten die beiden Piraten nur die unrealistische Kostenschätzung des Oberbürgermeister zur Kenntnis nehmen. Der in einem Statement, zu einem anderen Antrag, die Kosten von Open Data für die Hansestadt auf 10.000 Euro in den Raum geworfen hat. Dieser Betrag ist natürlich völlig überzogen, es sei denn die VerwaltungsmitarbeiterInnen werde in Mausklicks pro Minuten bezahlt.
    Aufgrund der fadenscheinigen Argumentation der SPD-Fraktion und das zwanghafte Suchen nach immer neuen Kritikpunkten, werden die Piraten es sich wohl das nächste mal überlegen, ob sie nochmal so einen Affentanz veranstalten und den anderen Ratsfrauen und Ratsherren in einer so großzügigen Art und Weise entgegenkommen.

    Kategorie: Stadtrat Lüneburg

     
    Themen
    Archiv
    Piratenpartei Deutschland
    Meta