geschrieben von Alu am 10. Dezember 2015

Die Darstellung meiner (ziemlich länglichen) Haushaltsrede wurde im Wochenblatt Nr. 50 leider etwas sinnentstellend verkürzt. Für den geneigten Leser gebe ich deshalb hier eine Kurzfassung.

Der Haushalt 2016 kommt leider nicht ohne Kreditaufnahme aus. Ich habe in meiner Rede versucht darzustellen, wo die Millionen geblieben sind: Zuschüsse an Kindergärten und Kindertagesstätten, Personalkosten, Investitionen in die Infrastruktur, z.B. in den Bau von Schulen bzw. Anbauten, Reparaturen an Schulen und anderen Einrichtungen für Kinder, Investitionen in Strassen und Wege, zu einem kleinen Teil auch in den Radverkehr, lang verschobene Baumassnahmen am Friedhof Seppensen, und, ja, mit ca. 1 Mio. Euro auch die sogenannte „Sportförderung“. (Der Terminus ist dem Haushaltsplan entnommen.)

Mit „Kürzung der Sportförderung“ sind aber garnicht mal so sehr die Zuschüsse an die kleinen Vereine nach der Investitionsrichtlinie gemeint, wie manch andere Partei sich das vorstellt, sondern u.a. die jährlich laufenden Kosten für die Nordheidehalle, die insgesamt ca. 60% des gesamten Budgets der Sportförderung ausmachen. Die Grossvereine nutzen nicht nur die NHH, sondern auch unsere städtisch finanzierten Sportstätten an den Grundschulen vollkommen unentgeltlich, obwohl sie ein Hauptnutzer sind. Andere Städte und Gemeinden erheben ganz selbstverständllich Nutzungsentgelte. Diese implizite Sportförderung ist gemeint, die auf den Prüfstand muss. Hier habe ich einen Antrag eingebracht.

Es ist zwar auch zu fragen, was denn genau eine Investition ist, und ob man wirklich eine gewinnerzielende Einrichtung wie das Kletterzentrum mit einer kommunalen Förderung versehen musste, aber grundsätzlich hat die Investionsrichtlinie sich bewährt. Auch über den Betrag der Förderung könnte man verhandeln, oder ob man da eine Degression (quasi umgekehrt wie bei der Steuerprogression) einziehen müsste, sprich grosse Investitionen werden weniger gefördert als kleine.

Ansonsten habe ich die Einnahmeverbesserungen gelobt, die durch den Kauf von Sozialwohnungen zu erwarten sind, sowie die zusätzlichen Einnahmen durch Ausweisung diverser neuer Wohngebiete. Dabei habe ich die notwendigen Infrastrukturkosten (weitere Plätze an Schulen und Kindergärten), anders als die FDP, nicht unerwähnt gelassen.

Auch die zu erwartenden Einnahmen aus Grundstücksverkäufen im Gewerbegebiet III habe ich erwähnt, die die zusätzliche Kreditaufnahme von 4,7 Mio mehr als kompensieren dürften.

Kategorie: PiRathaus, Stadtrat Buchholz idN
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