geschrieben von Rolf Tischer am 28. Februar 2012

Die 3. Ratssitzung in Uelzen stand ganz im Zeichen des Haushaltsplans.

Etwas schmunzeln musste nicht nur ich, als ein verspäteter Bürger sich wohl dachte, dass die Stühle und Plätze der Ratsmitglieder bequemer sind als die Besucherplätze. Zumindest setzte er sich sofort auf den freien Platz, wurde von den dortigen Ratsmitgliedern aber dann doch wieder  auf die Besucherplätze verwiesen.
Alle Gruppierungen, bzw. Fraktionen haben ihren Kommentar zum Haushaltsplan abgegeben, dabei der Verwaltung für die Arbeit und die Zusammenarbeit gedankt.
Es haben sich eigentlich alle beschwert dass an Kreis,Land und Bund zu viel abgegeben werden muss und so Einsparungen wieder verloren gehen. Auch die Tatsache dass der Stadt Aufgaben von oben aufgebürdet werden, jedoch die Kosten dafür nicht übernommen werden, war ein immer wieder kehrendes Thema. Würden diese Abgaben um die Hälfte reduziert, hätte die Stadt keine finanziellen Probleme. Das aber  ist ein Problem, das zwingend in Land und Bund angegangen werden muss, für uns in den Stadträten sind es bittere Pillen die wir schlucken müssen. Nun ja, Landtagswahlen sind ja nächstes Jahr.
Unsere Gruppe hat als einzige gegen den Haushalt gestimmt und ich denke, wir konnten deutlich machen dass es sehr schwer ist so einen Haushaltsplan zu verstehen, vor allem wenn er in einigen Teilen wirklich verwirrend ist. Hierzu habe ich ein Beispiel gebracht und möchte hier nur meinen letzten Satz zitieren: “ wenn Sie unsere Zustimmung für einen Haushaltsplan haben wollen dann dürfen bei über 7 Mio  Miesen nicht mehr als 26 % der Gesamtausgaben in sonstigen Ausgaben versteckt werden.
Der Haushaltsplan mag vom Zahlenwerk her richtig sein, verständlich ist er sicher nicht und ich hoffe für Sie dass der Fraktionszwang in den großen Gruppen funktioniert. Denn wenn nur die Ratsmitglieder, die dieses Werk verstanden haben, ihm zustimmen, bekäme er hier und heute sicher keine Zustimmung.

Ich werde großes Augenmerk darauf legen dass der nächste Haushaltsplan verständlicher wird, denn auch wenn ich heute einige Male das Wort Transparenz gehört habe, der Haushaltsplan war es sicher nicht.
Die nächsten 24 Punkte der Tagesordnung waren dann schnell und fast ohne Wortmeldungen abgearbeitet, so dass die Sitzung nach etwa 2,5 Stunden beendet wurde.


geschrieben von Torbjörn Bartels am 27. Februar 2012

Zu einem Dialog mit dem Luftsportverein Lüneburg lädt die Fraktion der Piratenpartei am
Mittwoch den 29. Februar 2012. Im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung werden
Vertreter des Vereins Fragen rund um den Landeplatz in Lüneburg beantworten. „Wir laden
alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, an dem Dialog Teil zu nehmen, und Fragen
an den Verein zu richten“ so Torbjörn Bartels, Fraktionsvorsitzender der Piraten. „Auch
Kritiker des Flugplatzes sind natürlich herzlich Willkommen, erhoffen wir uns doch einen
sachlichen Austausch der Positionen“ ergänzt Tobias Ginschel. Stattfinden wird der Dialog
am Mittwoch den 29. Februar 2012 ab 20 Uhr im Clubraum des Comodo. Die Fraktion der
Piratenpartei hat sich kürzlich erst für den Erhalt der Landebahn ausgesprochen und steht an
diesem Tag natürlich auch Rede und Antwort zu dieser Entscheidung.


geschrieben von Torbjörn Bartels am 22. Februar 2012

Die Fraktion PIRATEN im Rat der Hansestadt Lüneburg ist der Auffassung, dass der
Luftsportverein Lüneburg e.V. als ein vollwertiger Baustein der Lüneburger Vereinskultur
anzusehen ist, der, genau wie jeder andere Lüneburger Verein, den Lüneburger Bürgerinnen
und Bürgern eine gute Auswahl an Freizeitmöglichkeiten bietet.
Darüberhinaus sind wir der Ansicht, dass der Lüneburger Flugplatz unbedingt erhalten
werden soll. Neben den oben genannten Freizeitmöglichkeiten bietet der Lüneburger
Flugplatz ortsansässigen Firmen die Möglichkeit, schnell und unkompliziert europaweit zu
agieren, ohne lange Fahrtzeiten zu anderen Flugplätzen in Kauf nehmen zu müssen.
Unserer Auffassung nach sollte ein Oberzentrum wie Lüneburg nicht bereitwillig auf einen
Flugplatz verzichten. Lüneburg sollte sich darüber im klaren sein, sollte der Flugplatz
aufgelöst werden, so wird es wohl in den kommenden Jahren / Jahrzehnten keinen neuen
geben. Dies würde unweigerlich zu einem Wettbewerbsnachteil in wirtschaftlicher Hinsicht
führen.
Weiterhin stellen wir mit Bestürzung fest, dass der Lüneburger Luftsportverein e.V. zu einer
Art Handlungsunfähigkeit verdammt ist, da es sich zur Zeit aufgrund der unklaren
Vereinszukunft für den Verein nicht rechnen würde, dringend anstehende Investitionen zu
tätigen. Auch kann der Verein zur Zeit potentiellen Flugschülern keine Perspektive bieten, da
die Ausbildung über das Jahr 2015 (Pachtende) hinaus dauern würde.
Um dem Lüneburger Luftsportverein e.V. eine Perspektive geben zu können, würden wir es
begrüßen, wenn endlich gegenüber dem Verein eine klare Aussage pro oder Kontra Luftfahrt
in Lüneburg getroffen werden würde.
Die Fraktion PIRATEN im Rat der Hansestadt Lüneburg ist für einen Erhalt des Lüneburger
Luftsportverein e.V. und des Flugplatzes. Wir gehen sogar noch einen Schritt weiter, und
fordern im Rahmen des Erhaltung der Zukunftsfähigkeit des Flugplatzes einen Ausbau der
Landepiste mit zum Beispiel Rasengittersteinen


geschrieben von Rolf Tischer am 12. Februar 2012

Am 9.2. war der Ortsrat in Kirch und Westerweyhe unterwegs um sich Problemstellen vor Ort anzusehen. Bei leichtem Schneefall und tiefen Themperaturen waren wir unterwegs. Kleinere aktuelle Probleme, wie eine reperaturbedürftige Treppe an der Kirche oder ein abgesackter Straßeneinlauf wurden sofort durch die Verwaltung aufgenommen. Stationen waren auch der neu gestaltete Spielplatz am Bolzplatz und das neue Boule-Feld am Kirchweyher See. Das Spielgerät wurde nach ersten Aufregungen im Einklang mit dem Jugenddtreff gut in den Platz integriert. Hier zeigte es sich wieder einmal, dass die Bevölkerung mit einbezogen werden will.

Im Neubaugebiet Rießelkamp werden Anwohner seit vielen Jahren vertröstet, wenn es um den Ausbau der Straßen geht. Hier wird im Frühjahr geprüft was gemacht werden kann, damit zumindest die Grundstückszufahrten fertig gestellt werden. Als letzter Punkt der Ortsbegehung stand dann der Festplatz auf dem Programm. Hier gab es bei der letzten Ortsratssitzung heftige Diskussionen mit Hundehaltern, die mit anderen Bürgern in Streit gerieten, weil sie auf dem Festplatzgelände ihre Hunde zum austoben frei laufen liesen. Die Halter wurden auf die Leinenpflicht aufmerksam gemacht, was aber nur Unverständniss hervorrief. Der Ortsrat konnte sich bei der Anfahrt ein wirklich gutes Bild machen, da etwa 5-6 Hundehalter mit ihren Hunden den Festplatz in Beschlag genommen hatten. Diese wurden dann zwar schnell angeleint, das Problem war jedoch deutlich ersichtlich.Hier muss ich sagen, wenn eine Horde Hunde auf dem Platz toben, sind andere Aktivitäten wirklich nicht möglich und ich kann verstehen, wenn Eltern ihren Kindern nicht empfehlen in diesem Bereich zu spielen.
Die letzten Gespräche des Ortsrates erfolgten dann bei Kaffee und Blechkuchen in der Gaststätte des Campingplatzes.

Kategorie: Allgemein, Stadtrat Uelzen
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