geschrieben von floriansievert am 27. April 2011

Anlässlich des 25. Jahrestages der nuklearen Katastrophe des AKW Tschernobyl, gab es überall in Deutschland Mahnwachen und Demonstrationen. Die Heidepiraten beteiligten sich an der Demonstration vor dem nahegelegenen AKW Krümmel in Geesthacht.

Auch diesmal ist positiv aufgefallen, dass ein breites Spektrum aus allen Schichten der Gesellschaft sich vor Ort bei der Demonstration beteiligten und friedlich an den Kundgebungen teilnahmen. Gerade an diesem wunderschönen Ostermontag zeigte die Sonne ganz klar, dass sie genügend Energie bietet um eine Menge Strom zu liefern. Glücklich waren jene Leute, die in weiser Voraussicht einen Kopfbedeckung mit dabei hatten. Nach den rund 2-stündigen Kundgebungen und Musikeinlagen, zog der Protestumzug vom AKW in Richtung Geesthacht los. Vor Ort waren diesmal auch Piraten aus Hamburg und Bergedorf, die sich das Kernkraftwerk vor seinem hoffentlich endgültigen Rückbau noch einmal aus der Nähe betrachten wollten 😉

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geschrieben von floriansievert am 16. April 2011

Normalerweise stehen wir Piraten in Lüneburg mit einem Infostand, um direkt mit den Leuten ins Gespräch zu kommen. Heute jedoch waren zwei Piraten in Lüneburg unterwegs, um Flyer der Anti-Atom-Piraten zu verteilen mit Aufdruck zur nächsten größeren Anti-Atom-Demonstration am 25.April. Anlässlich des 25. Jahrestages des Unglückes in Tschernobyl versammeln sich die Menschen an zahlreichen Orten von Deutschland, um den Opfern zu Gedenken und auf die Gefahren der Energiegewinnung der Kernspaltung zu ermahnen. Kritiker werfen der Antiatom-Bewegung in jüngster Zeit immer wieder vor die aktuellen Ereignisse rund um Fukushima für ihre Zwecke zu missbrauchen. Die meisten Demonstrationen, die aktuell statt finden werden allerdings bereits seit dem letzten Jahr geplant und organisiert. Es grenzt ein wenig an Hohn, wenn eben jene Befürworter, nun mit dem Finger auf jene zeigen, die sich bereits seit Jahrzehnten gegen Kernenergie aussprechen.

Direkt im Lüneburger Umfeld – beim Kernkraftwerk Krümmel in Geesthacht – findet einer dieser Demonstrationen statt. Beginnend um 5 vor 12 werden sich dort Gegner der Kernenergie aus unterschiedlichen Parteien und Bündnissen zusammen finden, um gemeinsam auf die Gefahren aufmerksam zu machen. Auch die Piraten des Kreisverbandes Niedersachsen-Nordost rufen ihre Mitglieder und Sympathisanten auf aktiv an der Demonstration teilzunehmen. Das von Vattenfall betriebene AKW Krümmel ist einer der Kernkraftwerke, die eventuell dauerhaft abgeschaltet werden sollen und fiel in der Vergangenheit durch mehrere Brände in einem Travo-Häusschen negativ auf. Auch sollten hierbei der Leukämie-Cluster  in der Samtgemeinde Elbmarsch bei denen es zahlreiche Fälle frühkindlicher Leukämie gab und bis heute nicht abschließend geklärt wurde, wodurch diese Erkrankungen ausgelöst wurden. Die Chancen für eine dauerhafte Abschaltung stehen so günstig wie nie – lasst uns dieses Problem gemeinsam anpacken! Weitere Informationen zu der Aktion gibt es hier.

In den nächsten Monaten wird es zahlreiche Infostände der Piraten in Lüneburg geben und wir freuen uns sehr darauf mit interessierten Bürgern auch über dieses Thema zu diskutieren.

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geschrieben von floriansievert am 10. April 2011

Gestern waren die Heidepiraten vor dem AKW Krümmel um an der Aktion www.lesen-ohne-atomstrom.de teilzunehmen. Als Gast war Nina Hagen mit dabei, die sich auf Seite der Anti-Atom-Strom-Bewegung engagiert. Wer also denkt, dass Demonstrationen immer bedeuten, dass eine Gruppe von Menschen laut durch die Gegend ziehen, wurde hier eines besseren belehrt. Hier war es vorwiegend Nina, die ein wenig vorlas und immer wieder mal ein wenig auf Ihrer Gitarre spielte.

Besonders positiv nahm ich dabei zur Kenntnis, dass die „Leukämie in der Elbmarsch“ dabei immer wieder von ihr als Thema vorgezogen wurde. Leider konzentriert sich die Anti-Atom-Bewegung vorwiegend auf Gorleben und den Castor, während die Elbmarsch vergessen wird. Als Einwohner und Heidepirat wünsche ich mir allerdings, dass die Vorfälle endlich endgültig aufgeklärt werden und endlich eine plausible Erklärung vorgelegt wird, wieso es in der Elbmarsch eine solche Häufung kindlicher Leukämie gibt.

Wir als Piraten machen uns für eine transparente Politik stark in der solche Verschleierungen keinen Spielraum haben. Direkt mit Gorleben und Krümmel vor der Türe, ist Atomkraft kein Thema an dem man vorbei kommt und wir nehmen regelmäßig an Aktionen gegen Kernenergie teil. Wir setzen uns für eine nachhaltige Energiereform ein, die nicht zu Lasten künftiger Generationen erfolgt.

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geschrieben von danielbruegge am 7. April 2011

Mit großer Erleichterung wurde von den Piraten die Entscheidung der Regierungsparteien aufgenommen, dass das „Zugangserschwerungsgesetz“ fallen gelassen wird. Dieses Gesetz wurde unter der großen Koalition beschlossen und löste eine Welle der Empörung innerhalb der Internetgemeinde aus. Unter anderem war es dieses Gesetz – das neben der Vorratsdatenspeicherung – die Piratenpartei in ihrer jetzigen Form entstehen ließ und aufzeigte, dass die etablierten Parteien erheblichen Defizite beim Verständnis mit dem Umgang des Internet haben. Mit großem Engagement wurden zunehmend unpolitische Bürger aktiv und versuchten vor dieser Fehlentwicklung zu warnen.

Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen trotzte aller Kritik und unterstrich die Notwendigkeit dieses Gesetzes. Kritikern wurde vorgeworfen sich nicht energisch genug gegen die Verbreitung des dokumentierten Kindesmissbrauchs im Internet zu widersetzen. Gebetsmühlenartig wurde betont, dass der Staat bestimmte Webseiten mit Hilfe eines Stopp-Schildes blockieren müsste, obwohl von den Gegnern regelmäßig bessere und effektivere Lösungsansätze gebracht und teilweise sogar schon in die Tat umgesetzt wurden.

Binnen kürzester Zeit organisierte sich jedoch eine breite Front gegen das neue Gesetz, die aus allen Teilen der Gesellschaft stammten. Die technisch affinen Bürger betonten, dass die vermeintliche Sperre binnen weniger Sekunden leicht zu umgehen wären. Verbände von Missbrauchsopfern fühlten sich von den Regierungsparteien instrumentalisiert und zeigten sich schockiert darüber, dass man das Problem lediglich durch ein Stopp-Schild verbergen wollte. Besonders unangenehm für alle Sperrgesetzgegner in dieser Zeit war, das von Seiten der Regierung gerne betont wurde, dass jeder der gegen die Sperren ist, ja praktisch auch für den dokumentierten Kindesmissbrauch sei.

Schon früh wurde von Seiten der Piraten die Strategie vom „Löschen statt Sperren“ propagiert. Sehr zu unserer Freude wird nun genau dies auch von Seiten der Regierung als sinnvolle Möglichkeit der Bekämpfung angesehen, denn die bisherigen Erfolge sprechen für sich: Binnen von zwei Wochen sind rund 93% von illegalen Materials aus dem Netz entfernt, innerhalb von 4 Wochen sind es sogar 99%. Es ist kein Gesetz zum Einschränkung der bürgerlichen Freiheit nötig, da die Polizei bereits entsprechende Möglichkeiten hat – auch international.

Obwohl einige Aktivisten bereits zu feiern beginnen, ist das letzte Wort in dieser Angelegenheit leider noch nicht gesprochen worden. Zwar ist das Gesetz in Deutschland gescheitert, doch die EU-Kommissarin Cesilia Malström versucht das selbe Gesetz in ganz Europa umzusetzen. Wie bereits beim deutschen Entwurf wird vorgegeben, man wolle damit den dokumentierten Kindesmissbrauch im Netz bekämpfen.
Doch auch diesmal lautet unsere Antwort wieder: Löschen statt Sperren!

Dank gebührt all jenen, die sich aktiv gegen das Gesetz eingebracht haben und dafür gesorgt haben, dass die Problematik einer breiten Schicht der Gesellschaft bekannt gemacht wurde. Die Mitglieder der Piratenpartei werden auch weiterhin der Arbeit der Regierung kritisch auf die Finger schauen und sich gegen überflüssige und nutzlose Gesetze wie das Zugangserschwerungsgesetz stemmen.

Kategorie: Pressemitteilungen
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