Im Stadtrat Uelzen vertritt der Pirat Rolf Tischer uns als Piratenpartei und Sie als Bürger.
Über seine Arbeit und seine Erfahrungen können Sie hier lesen.
Im Rat der Stadt Uelzen arbeite ich als Mitglied in der Gruppe Wir für Uelzen – Piraten – Rentnerinnen und Rentnerpartei als stellvertretender Gruppenvorsitzender.
Ich berichte von den Sitzungen und Versammlungen, von denen ich berichten darf, und beschreibe hier wie ich sie aus meiner Sicht erlebt habe.
Zu den einzelnen Beiträgen steht Ihnen die Kommentarfunktion zur Verfügung.
Sie können mich aber auch auf einem der üblichen Wege erreichen:
Rolf Tischer
Tel: 0581 9712666
Fax: 0581 9712668
Email rolf_tischer [att] gdh.de
Am 10. Mai trafen sich die Mitglieder des Kulturausschusses um Ausgrabungen in Uelzens Innenstadt an zu sehen. Durch den Abriss des alten Cafe Harder entstand eine Fläche die vor einem Neubau archäologisch untersucht werden sollte. Was auf den ersten Blick wie eine normale Baustelle aussieht bringt alte Schätze aus Uelzens Geschichte zum Vorschein. Dr. Fred Mahler erklärte ausführlich und anschaulich die Ausgrabungen und zeigte uns Spuren die bis ins 12. Jahrhundert zurück reichen.
- Ein alter Brunnen lässt auf weitere Schätze hoffen.
Durch eine Änderung in der Niedersächsischen Kommunalverfassung muss ein Investor der in Uelzen neu bauen möchte, die Kosten für die Ausgrabungen übernehmen. Durch die Absprachen mit dem Investor hat das Ausgrabungsteam 17 Tage Zeit, dann müssen die Arbeiten abgeschlossen sein.
10. Mai 2012
Am 3. Mai war die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umweltschutz und Bauen, an der ich als Zuhörer teilnahm. Immerhin wurde unter anderem auch der Vorschlag unserer Gruppe zur Anbindung des Marktcenters an die Stadt besprochen. Gut drei Stunden Sitzung wurden mit interessanten Diskussionen über die verschiedenen Möglichkeiten angereichert. Ein Entschluss wurde aber noch nicht gefasst, hier ist noch jede Menge Arbeit und Planung nötig, es geht im Endergebnis ja auch um einen wichtigen Schritt, wie sich die Stadt in den nächsten Jahren zeigen wird.
Am 5. Mai war ich bei der Eröffnung der Woltersburger Mühle, einem neuen und empfehlenswerten Ausflugsziel im Bereich der Stadt Uelzen.
Am 7. Mai war die nächste Sitzung des Rates. Da alle Diskussionen in den Ausschusssitzungen stattfinden, war hier kaum Bedarf an Diskussionen. Unsere Gruppe stimmte gegen die Wochenmarktsatzung, vor allem weil unsere Sicherheitsbedenken nicht berücksichtigt wurden. Auch eine Änderung der Erschließungsbeitragssatzung haben wir abgelehnt. Die Änderung an sich ist zwar in Ordnung, es musste ein Fehler in der Satzung korrigiert werden. Auf diesen Fehler wurde die Verwaltung aber erst durch eine Klage aufmerksam. Jetzt wurde die Satzung rückwirkend zum 1.7.2007 geändert, dadurch wird die aktuelle Klage eines Bürgers zurückgewiesen und dieser bleibt auf den Kosten der Klage sitzen. Wäre die Satzung nicht rückwirkend geändert worden hätte die Stadt die Kosten tragen müssen. Wir sind der Meinung dass dies den Bürgern gegenüber unfair ist.
Gestern, am 9. Mai wurde von Herrn Schamuhn eine Ausstellung mit Fußballkarrikaturen eröffnet. Diese wird in den nächsten Wochen auch noch zu sehen sein und ich kann es Fußballbegeisterten wie auch Fußballgenervten empfehlen. Hier ist für jeden was zu finden.
10. Mai 2012
Das war recht interessant, brachte auch einige neue Infos wie Touristik information in der Stadt funktioniert und wie sie arbeitet. Ein wesentlicher Punkt, dem ich auch zustimmen kann ist der, dass die Stadt schön ist, dies aber von den eigenen Bürgern nicht so gesehen wird. Ich denke dass ich da im Vorteil bin, da ich hier nicht aufgewachsen bin, sondern die Stadt erst in den letzten 20 Jahren erlebt habe.
Ein neuer touristischer Punkt wird am 5. Mai eröffnet, das Cafe und das Mühlengelände der Woltersburger Mühle.
Es wurden aus den verschiedenen Gästebüchern Einträge vorgelesen die deutlich machen sollten dass Uelzen nach außen hin einen guten Eindruck macht.Bei dem Vortrag von Uelzen aktiv blieb mir ein Satz besonders in Erinnerung: Firmen die ein positives Geschäftsergebnis haben beurteilen die weiteren Chancen in der Stadt als negativ, vor allem da eine entsprechende Verkehrsanbindung fehlt.Dann ging es zu den einzelnen Punkten
Satzung Wochenmarkt.
Der Wochenmarkt hat noch keine eigene Satzung, es gab hier einen Arbeitskreis der diese Satzung in etlichen Sitzungen ausgearbeitet hatte. Ich gab zu Bedenken dass ich den Eindruck habe, dass hier bezüglich des Standortes Fakten geschaffen werden sollen, und dass ich dies gerade im Hinblick auf die zukünftigen Veränderungen in der Stadt bedenklich finde. Man sagte mir einhellig, dass der Standort des Marktes jederzeit wieder verlegt werden kann.
Auf den Antrag der Mehrheitsgruppe hin, die forderte dass mehr andere Händler zugelassen werden wird der Antrag wieder in die Arbeitsgruppe verwiesen, dort sollen die heute vorgebrachten Bedenken und der Vorschlag der Mehrheits-Gruppe beraten werden. Ein evtl geänderter Satzungsentwurf wird dem Verwaltungsausschuss in der VA-Sitzung vorgelegt werden, so dass die Satzung noch in der nächsten Ratssitzung abgesegnet werden kann. Einem Einwand von Herrn Krämer muss ich zustimmen,eEr brachte vor, dass dies eigentlich eine Umgehung des Fachausschusses ist und er dieses Verfahren immer öfter sieht und nicht gut heißt.Die neue Flohmarktsatzung wird so wie vorgeschlagen angenommen,
Meinen Einwand dass Kinder kostenfrei sein sollten, hatte ich vorab im Ratssystem als Notiz für alle sichtbar hinterlegt, wurde entkräftet, das stand so auch schon in der Satzung drin. Hätte mir ja mal einer vorher sagen können dass ich das eine Wort übersehen habe.Kulturförderung aus dem Brasche Lehen
Unser Antrag wurde mit den Änderungen wie sie mit Herrn Marquard besprochen wurden angenommen, die Mittel werden anders verteilt, so dass auf die Filmtage mehr Geld kommt.Unter Berichten des Bürgermeisters hatte Herr Marquard einen Antrag von Herrn Schamuhn vorgetragen und angekündigt, dass er ihm antworten werde dass zur Zeit keine Mittel zur Verfügung stehen, sich jedoch in den Förderungen des Brasche Lehens Potential befindet. Hier ist es so dass einelne Gruppen nicht die volle Summe Förderung brauchen und so ein Überhang entstehen wird der an Herrn Schamuhn gehen soll, dies aber erst ab dem nächsten Jahr.
4. April 2012
Unsere Gruppe im Rat der Stadt Uelzen ( Wir für Uelzen / Piraten / RRP ) hat ein erstes Konzept vorgestellt wie man das kommende Marktcenter an die Innenstadt anbinden könnte. Dabei wird auch der Wochenmarkt wieder näher an seinen angestammten Platz verlegt.
Der Vorschlag ist eine vernünftige Alternative zu der bestehenden Straßenführung. Eine Skizze findet man auf der HP von Wir für Uelzen.
Auch die aktuelle Presse zeigt sich nicht abweisend.
