geschrieben von Alu am 20. August 2014

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Am 30. August wollen wir wieder mit vielen tausenden Menschen in Berlin unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ für Solidarität mit Edward Snowden und gegen den Überwachungswahn auf die Straße gehen.

Die alljährliche Demo gegen Überwachung und zunehmende Sicherheitsesoterik Freiheit statt Angst fand zum ersten Mal bereits im Jahre 2006 in Bielefeld statt. Damals erschienen 250 Teilnehmer. Im Jahr 2013 waren es dann zwischen 10.000 und 20.000 Teilnehmer. In den vergangenen Jahren war die Beteiligung von Heidepiraten immer hervorragend. Das soll auch dieses Jahr so sein.

Die Demonstration wird von einem breiten Bündnis von Organisationen und Initiativen getragen. Man muss also kein Pirat und kein typischer Demolatscher sein.

Wir wollen eine freie, demokratische und offene Gesellschaft. Wir wollen Solidarität statt Misstrauen. Wir wollen freie Gedanken statt Selbstzensur. Wir wollen mehr Mut und Engagement statt Ohnmacht und Resignation. Wir brauchen Freiheit statt Angst. Wir brauchen euch!

Informationen zur Freiheit statt Angst Demonstration


geschrieben von robertgeislinger am 5. August 2014

Wie bereits im Juni treffen sich die Hamburg-Harburger zusammen mit den Landkreis Harburgern am 11.8. zum Piratentreff „Harburg Stadt und Land“.

Heidekrug

Nachdem wir im Juni die Städter im Old Dubliner besuchten, kommen diese diesmal zu uns nach Buchholz, zu Zippl in den Heidekrug in der Bendestorfer Str. 11 b. Diesmal fangen wir auch etwas früher an – nämlich schon um 19:30 Uhr. Wir wollen die Piraten aus Hamburg-Harburg und die aus dem Landkreis Harburg etwas näher zusammenbringen.

Themen:

- Der Hamburger Landesverband hat einen neuen Vorstand.
- Welche Lehren ziehen wir aus der EU-Wahl?
- Wie können der Bezirksverband Harburg und der Kreisverband Heidepiraten besser zusammenarbeiten?

Der Piratentreff Buchholz im Wiki


geschrieben von T'horse10 am 31. Juli 2014

My 2 Cent

Edward Snowden sitzt in Russland fest. Sein Asyl läuft aus und Deutschland tut – nichts! Die Bundesregierung lehnt bisher Asyl oder sicheren Aufenthalt für Snowden ab, weil sie diffuse »gute Beziehungen« zur US-Regierung nicht auf’s Spiel setzen will und baut stattdessen lieber die Kapazität der eigenen Geheimdienste aus.
Wir erleben aber auch immer wieder, dass Parteispenden die Herzen unserer Politiker aufschließen und sie zu raschem und entschlossenem Handeln bewegen können.
Und was BMW, Evonik und andere Großunternehmen können, das können wir auch. Denn wir bringen Lobbyismus und Crowdfunding zusammen! Jeder von uns wird Lobbyist und überweist einer Regierungspartei einen symbolischen Euro – oder auch seine zwei Cent – damit sie sich für ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht für Edward Snowden einsetzt.
Und damit unsere Spende auch wirklich für den guten Zweck verwendet wird, geben wir als Verwendungszweck genau das Folgende an:

zweckgebundene Spende: Snowden nach Deutschland

Denn Parteien müssen zweckgebundene Spenden so verwenden, wie es der Verwendungszweck angibt oder sie zurücküberweisen. Im ersten Fall muss dann am Ende des Jahres auch noch eine steuerlich wirksame Spendenquittung verschickt werden.
Ganz nebenbei bieten wir der Bundesregierung mit dieser Aktion eine wirkliche humanistische Investitionsalternative für überschüssige Bundesmittel an: Anstatt den Geheimdiensten das Geld für den Ausbau umfassender und anlassloser Massenüberwachung ihrer Bevölkerung – z.B. in sozialen Medien – zu überlassen, kann sie unsere Spenden aufstocken. Und dann klappt’s auch mit der Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss.
Das Online-Formular der CDU lässt leider keine Angabe eines Verwendungszweckes zu. Man möchte lieber frei über das Geld verfügen können. Daher müssen wir wirklich einen Überweisungsträger ausfüllen oder unser Homebanking-Programm starten. Hier sind die Daten:

Spendenkonto der CDU

Kontoinhaber: CDU Deutschland
Bank: Deutsche Bank Berlin, BLZ: 100 700 00
Kontonummer: 9 000 555
IBAN: DE85 1007 0000 0005 0009 99
BIC: DEUTDEBBXXX
Verwendungszweck: zweckgebundene Spende: Snowden nach Deutschland

Wer meint, dass die SPD eher dem Anspruch gerecht werden kann, einem Whistleblower ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht zu gewähren, spendet der SPD. Leider fehlt auch hier im Online-Formular die Möglichkeit, einen Verwendungszweck anzugeben, so dass wir hier ebenfalls mit einem Überweisungsträger arbeiten müssen.

Spendenkonto der SPD

Kontoinhaber: SPD Parteivorstand
Bank: SEB AG Berlin (BLZ 100 101 11)
Kontonummer: 1000 435 800
IBAN: DE46 1001 0111 1000 4358 00
BIC: ESSEDE5F100
Verwendungszweck: zweckgebundene Spende: Snowden nach Deutschland

Lasst uns noch heute unseren kleinen Beitrag für eine gute Sache leisten, und damit zeigen: Wir bringen den Lobbyismus in die Crowd.


geschrieben von robertgeislinger am 1. Juli 2014
BPT14.2

Am vergangenen Wochenende haben sich mehr als 1000 Piraten in Halle an der Saale getroffen, um auf dem außerordentlichen Bundesparteitag einen neuen Vorstand zu wählen. Die Heidepiraten waren mit 5 Personen vor Ort.

Der neue Bundesvorstand setzt sich zusammen aus:

1. Vorsitzender: Stefan Körner (@sekor)
Stellvertretender Vorsitzender: Carsten Sawosch (@pirat_sued)
politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis (@Pirat_Kristos)
Generalsekretär: Stephanie Schmiedtke (@H3rmi)
Schatzmeister: Stefan Bartels (@PiratSBO)
stellv. politischer Geschäftsführer: Bernd Schreiner (@BerndSchreiner)
stellv. Generalsekretär: Mark Huger (@MarkHuger)
2. stellv. Generalsekretär: Michael Ebner (@MichaelEbnerPP)
stellv. Schatzmeister: Lothar Kraus (@Bitsammelwanne)

Stefan Körner treibt die Piratenpartei zum Angriff: »Ich freue mich, dass an diesem Wochenende eine positive Arbeitsatmosphäre herrschte und wir nun gemeinsam mit neuer Energie in die Zukunft starten können. Es ist wichtig, dass wir uns das Vertrauen der Wähler wieder erarbeiten. Themen wie Überwachung im und außerhalb des Internets, das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe oder die Abschottung Europas durch eine inhumane Flüchtlingspolitik, die das elementare Recht auf Aufnahme außer Kraft gesetzt hat, sind zu wichtig und werden von anderen Parteien vernachlässigt. Wir werden mit diesen Themen im kommenden Jahr verstärkt an die Öffentlichkeit gehen.«

Neben der Wahl des neuen Bundesvorstandes wurde am Sonntag um 13:37 im Foyer die Gründung einer progressiven Plattform verkündet – ein neuer Flügel innerhalb der Partei. Dieser soll der Vernetzung und Unterstützung von progessiven Piraten dienen. Vergleichbar wird er mit dem »Frankfurter Kollegium« sein, das seinen Schwerpunkt auf sozialliberale Politik legt.

Während der Wahlpausen wurde Teile des Dokumentarfilms »… ohne die geht gar nix – Hinter den Kulissen« gezeigt, der auf dem BPT 14.1 in Bremen gedreht wurde und die Arbeit der Parteitags-Organisatoren zeigt.

Der neue Bundesvorstand
Kategorie: Allgemein
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geschrieben von Alu am 13. Juni 2014

In diversen Städten und Samtgemeinden finden am 15.06.2014 Stichwahlen zur Wahl des Bürgermeisters statt.

Dies haben wir der aktuellen Landesregierung, aber nicht zuletzt den Aktivisten und Unterstützern diverser NGOs und Parteien zu verdanken, die sich für die Wiedereinführung der Stichwahl eingesetzt haben, u.a. Mehr Demokratie e.V. und Piratenpartei Niedersachsen.

Stichwahlen finden statt in der Stadt Lüneburg, in der Stadt Buchholz i.d.N. und in der Samtgemeinde Tostedt.

Auf Ihre Stimme kommt es an. Überlassen Sie Demokratie nicht den anderen. Gehen Sie am 15.06.2014 zur Stichwahl, oder beantragen Sie bis 13.06.2014 die Briefwahl. Wenn Sie die Wahlkarte verloren haben, reicht ein gültiger Identitätsnachweis, z.B. Personalausweis.

Kategorie: Allgemein
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