geschrieben von Alu am 5. September 2014
Auch in diesem Jahr sind die Heidepiraten wieder zusammen mit vielen Tausend anderen Menschen bei der »Freiheit statt Angst« in Berlin gegen Überwachung auf die Strasse gegangen.

 
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Mein persönlicher Eindruck über die Anzahl der Teilnehmer: Es waren viele! Sehr viele!

Auffällig fand ich, dass diesmal ganz besonders viele Teilnehmer in formaler Kleidung unterwegs waren, und das nicht nur im »Akkuraten Block«, der unter dem Motto »Normale Leute gegen radikale Überwachung« und »Unternehmer gegen Überwachung« unterwegs war, sondern quer durch die Demo.
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Auch einige der Ordner waren im Anzug dabei und begleiteten die Wagen. Die Piraten waren mit zwei LKW dabei: Einer, der mit lauter Partymusik auffiel, und einer eher leiser, mit coolen Überwachern besetzt. Natürlich war auch wieder die »Orange Pearl« im Zug dabei. Dahinter noch ein kleiner Trupp aus Hessen.
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Neben den üblichen Verdächtigen von AK Vorrat, CCC, Grünen, Linksjugend, Schwarzer Block, JuLis (sehr übersichtlich diesmal) war neu eine Gruppe Sexarbeiter zu sehen, die gegen die geplante Registrierungspflicht demonstrierten.
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Weniger positiv fand ich, dass diesmal ausserordentlich wenige unbeteiligte Zuschauer am Rande des Demozuges zu sehen waren. Ob das am eher grauen Wetter oder an der Demoroute lag, kann ich nicht sagen. Die wenigen, die mich gefragt haben, worum es geht, waren auf dem Bahnhofsvorplatz und sprachen Englisch. Da hatte ich zwar keine englischen Flyer zur Hand, konnte aber unsere Anliegen mündlich erklären. Auch bekundeten einige vorbeilaufende Passanten ihre Zustimmung durch einen gehobenen Daumen. Immerhin.
Die Route ging am Paul-Loebe Haus und am Reichstag vorbei. Eigentlich schien mir das eine gute Idee, da der Tag der offenen Tür der Bundesregierung war.
Allerdings führte die Route in einer solchen Entfernung an den Gebäuden vorbei und war durch die laufenden Springbrunnen vom Gebäude akustisch derart getrennt, dass man als Besucher des Hauses von der Demo extrem wenig mitbekam. Ich stellte mich deshalb mit einem Plakat an den Eingang des Hauses, bemerkte dabei, dass man den der Route zugewandten Eingang geschlossen und den Vorplatz mit Polizei weitgehend abgeriegelt hatte. Zudem rieselte am Haus selbst aus Lautsprechern beruhigende Fahrstuhlmusik, so dass endgültig jede Wahrnehmung der Demo ausgeschlossen war.
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Polizei war reichlich zu sehen. Vermutlich hält man uns Überwachungsgegner für extrem gefährliche Terroristen, die gleich das gesamte Regierungsviertel mit Piratenluftballons in die Luft sprengen wollten. Ich schätze auf zehn Demonstranten kam ein Polizist.
Insgesamt hatte ich diesmal aber eher den Eindruck, dass wir uns mehr selbst bespaßen, als dass wir bei den Menschen vor Ort einen Eindruck hinterlassen. Erst hinter dem Brandenburger Tor tobte das Leben, während wir auf der Strasse des 17. Juni in abgeriegelter Einsamkeit unsere jährliche Mitgliederversammlung abhielten.
So hatten wir nur einen kleinen Bericht in der Tagesschau, um die Bevölkerung auf Überwachung aufmerksam zu machen.
Dabei hätte diese Rede von @kattascha es ganz gewiss verdient, in der Tagesschau gezeigt zu werden.


geschrieben von Alu am 20. August 2014

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Am 30. August wollen wir wieder mit vielen tausenden Menschen in Berlin unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ für Solidarität mit Edward Snowden und gegen den Überwachungswahn auf die Straße gehen.

Die alljährliche Demo gegen Überwachung und zunehmende Sicherheitsesoterik Freiheit statt Angst fand zum ersten Mal bereits im Jahre 2006 in Bielefeld statt. Damals erschienen 250 Teilnehmer. Im Jahr 2013 waren es dann zwischen 10.000 und 20.000 Teilnehmer. In den vergangenen Jahren war die Beteiligung von Heidepiraten immer hervorragend. Das soll auch dieses Jahr so sein.

Die Demonstration wird von einem breiten Bündnis von Organisationen und Initiativen getragen. Man muss also kein Pirat und kein typischer Demolatscher sein.

Wir wollen eine freie, demokratische und offene Gesellschaft. Wir wollen Solidarität statt Misstrauen. Wir wollen freie Gedanken statt Selbstzensur. Wir wollen mehr Mut und Engagement statt Ohnmacht und Resignation. Wir brauchen Freiheit statt Angst. Wir brauchen euch!

Informationen zur Freiheit statt Angst Demonstration


geschrieben von robertgeislinger am 5. August 2014

Wie bereits im Juni treffen sich die Hamburg-Harburger zusammen mit den Landkreis Harburgern am 11.8. zum Piratentreff „Harburg Stadt und Land“.

Heidekrug

Nachdem wir im Juni die Städter im Old Dubliner besuchten, kommen diese diesmal zu uns nach Buchholz, zu Zippl in den Heidekrug in der Bendestorfer Str. 11 b. Diesmal fangen wir auch etwas früher an – nämlich schon um 19:30 Uhr. Wir wollen die Piraten aus Hamburg-Harburg und die aus dem Landkreis Harburg etwas näher zusammenbringen.

Themen:

- Der Hamburger Landesverband hat einen neuen Vorstand.
- Welche Lehren ziehen wir aus der EU-Wahl?
- Wie können der Bezirksverband Harburg und der Kreisverband Heidepiraten besser zusammenarbeiten?

Der Piratentreff Buchholz im Wiki


geschrieben von T'horse10 am 31. Juli 2014

My 2 Cent

Edward Snowden sitzt in Russland fest. Sein Asyl läuft aus und Deutschland tut – nichts! Die Bundesregierung lehnt bisher Asyl oder sicheren Aufenthalt für Snowden ab, weil sie diffuse »gute Beziehungen« zur US-Regierung nicht auf’s Spiel setzen will und baut stattdessen lieber die Kapazität der eigenen Geheimdienste aus.
Wir erleben aber auch immer wieder, dass Parteispenden die Herzen unserer Politiker aufschließen und sie zu raschem und entschlossenem Handeln bewegen können.
Und was BMW, Evonik und andere Großunternehmen können, das können wir auch. Denn wir bringen Lobbyismus und Crowdfunding zusammen! Jeder von uns wird Lobbyist und überweist einer Regierungspartei einen symbolischen Euro – oder auch seine zwei Cent – damit sie sich für ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht für Edward Snowden einsetzt.
Und damit unsere Spende auch wirklich für den guten Zweck verwendet wird, geben wir als Verwendungszweck genau das Folgende an:

zweckgebundene Spende: Snowden nach Deutschland

Denn Parteien müssen zweckgebundene Spenden so verwenden, wie es der Verwendungszweck angibt oder sie zurücküberweisen. Im ersten Fall muss dann am Ende des Jahres auch noch eine steuerlich wirksame Spendenquittung verschickt werden.
Ganz nebenbei bieten wir der Bundesregierung mit dieser Aktion eine wirkliche humanistische Investitionsalternative für überschüssige Bundesmittel an: Anstatt den Geheimdiensten das Geld für den Ausbau umfassender und anlassloser Massenüberwachung ihrer Bevölkerung – z.B. in sozialen Medien – zu überlassen, kann sie unsere Spenden aufstocken. Und dann klappt’s auch mit der Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss.
Das Online-Formular der CDU lässt leider keine Angabe eines Verwendungszweckes zu. Man möchte lieber frei über das Geld verfügen können. Daher müssen wir wirklich einen Überweisungsträger ausfüllen oder unser Homebanking-Programm starten. Hier sind die Daten:

Spendenkonto der CDU

Kontoinhaber: CDU Deutschland
Bank: Deutsche Bank Berlin, BLZ: 100 700 00
Kontonummer: 9 000 555
IBAN: DE85 1007 0000 0005 0009 99
BIC: DEUTDEBBXXX
Verwendungszweck: zweckgebundene Spende: Snowden nach Deutschland

Wer meint, dass die SPD eher dem Anspruch gerecht werden kann, einem Whistleblower ein unbegrenztes Aufenthaltsrecht zu gewähren, spendet der SPD. Leider fehlt auch hier im Online-Formular die Möglichkeit, einen Verwendungszweck anzugeben, so dass wir hier ebenfalls mit einem Überweisungsträger arbeiten müssen.

Spendenkonto der SPD

Kontoinhaber: SPD Parteivorstand
Bank: SEB AG Berlin (BLZ 100 101 11)
Kontonummer: 1000 435 800
IBAN: DE46 1001 0111 1000 4358 00
BIC: ESSEDE5F100
Verwendungszweck: zweckgebundene Spende: Snowden nach Deutschland

Lasst uns noch heute unseren kleinen Beitrag für eine gute Sache leisten, und damit zeigen: Wir bringen den Lobbyismus in die Crowd.


geschrieben von robertgeislinger am 1. Juli 2014
BPT14.2

Am vergangenen Wochenende haben sich mehr als 1000 Piraten in Halle an der Saale getroffen, um auf dem außerordentlichen Bundesparteitag einen neuen Vorstand zu wählen. Die Heidepiraten waren mit 5 Personen vor Ort.

Der neue Bundesvorstand setzt sich zusammen aus:

1. Vorsitzender: Stefan Körner (@sekor)
Stellvertretender Vorsitzender: Carsten Sawosch (@pirat_sued)
politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis (@Pirat_Kristos)
Generalsekretär: Stephanie Schmiedtke (@H3rmi)
Schatzmeister: Stefan Bartels (@PiratSBO)
stellv. politischer Geschäftsführer: Bernd Schreiner (@BerndSchreiner)
stellv. Generalsekretär: Mark Huger (@MarkHuger)
2. stellv. Generalsekretär: Michael Ebner (@MichaelEbnerPP)
stellv. Schatzmeister: Lothar Kraus (@Bitsammelwanne)

Stefan Körner treibt die Piratenpartei zum Angriff: »Ich freue mich, dass an diesem Wochenende eine positive Arbeitsatmosphäre herrschte und wir nun gemeinsam mit neuer Energie in die Zukunft starten können. Es ist wichtig, dass wir uns das Vertrauen der Wähler wieder erarbeiten. Themen wie Überwachung im und außerhalb des Internets, das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe oder die Abschottung Europas durch eine inhumane Flüchtlingspolitik, die das elementare Recht auf Aufnahme außer Kraft gesetzt hat, sind zu wichtig und werden von anderen Parteien vernachlässigt. Wir werden mit diesen Themen im kommenden Jahr verstärkt an die Öffentlichkeit gehen.«

Neben der Wahl des neuen Bundesvorstandes wurde am Sonntag um 13:37 im Foyer die Gründung einer progressiven Plattform verkündet – ein neuer Flügel innerhalb der Partei. Dieser soll der Vernetzung und Unterstützung von progessiven Piraten dienen. Vergleichbar wird er mit dem »Frankfurter Kollegium« sein, das seinen Schwerpunkt auf sozialliberale Politik legt.

Während der Wahlpausen wurde Teile des Dokumentarfilms »… ohne die geht gar nix – Hinter den Kulissen« gezeigt, der auf dem BPT 14.1 in Bremen gedreht wurde und die Arbeit der Parteitags-Organisatoren zeigt.

Der neue Bundesvorstand
Kategorie: Allgemein
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